8.4 Das Europa der Gegenwart und die russlanddeutsche Erfahrung

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Aus allen Kriegen und Streitigkeiten des 20. Jahrhunderts wurden eigentlich Lehren gezogen. Auf dem europäischen Kontinent leben Völker mit unterschiedlichen Lebensweisen, Kulturen und Religionen auf recht engem Raum zusammen. Sie haben jeweils eigene Traditionen, Sprachen und Geschichten. Das macht Europa bunt und immer wieder anders. In Irland leben Menschen anders als in Bulgarien, Deutsche unterscheiden sich von Russen usw. Statt über diese Unterschiede zu streiten, sollten wir sie als Bereicherung annehmen und nutzen. Nie wieder sollten sich Menschen in Konflikte treiben und durch Gier, Neid und Hass dazu verleiten lassen, wieder zu den Waffen zu greifen. Für diese friedliche Zukunft hatte der damalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow das Bild vom 'gemeinsamen Haus Europa' entwickelt – ein Haus, in dem für alle Menschen und Lebensweisen Platz ist, auch für die Osteuropäer.
Aus dieser Vision ist nichts geworden: Leider gibt es wieder Kriege. Machtdenken hat sich gerade bei den Großmächten der Welt wieder durchgesetzt und Europa wird dadurch großen Gefahren ausgesetzt. Angela Merkel sagt nach Ende ihrer Regierungszeit im Jahr 2022, dass es „nicht gelungen“ sei, „den Kalten Krieg wirklich zu beenden [...]. Es ist immer dieser Punkt Russland geblieben [...] und es ist eben auch nicht gelungen, eine Sicherheitsarchitektur (mit Russland) zu schaffen [...].“

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Das Bild zeigt eine Aufschrift auf einer Mauer, die aussieht, wie ein Stück der ehemaligen Grenzbefestigung zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990. An diesem Tag trat die DDR der Bundesrepublik bei. Deutschland war damit vereinigt, so sagten viele Menschen.

Grundeinsichten für einen Europäer der Gegenwart:

1. 1
   Europa hat eine lange gemeinsame Geschichte.
2. 2
   Wanderungsbewegungen von Menschen hat es in der Vergangenheit gegeben und wird es auch in Zukunft geben.
3. 3
   Die eigene Kultur und Sprache zu pflegen ist wichtig.
4. 4
   Kulturelle Vielfalt ist eine Bereicherung und eine Chance.
5. 5
   Die Überbewertung streng abgrenzender und vereinheitlichender Vorstellung von Staat und Nation im 19. Jahrhundert hat Europa mit in die Katastrophen des 20. Jahrhunderts geführt.
6. 6
   Im 21. Jahrhundert gibt es auf der Welt große Machtblöcke und sehr mächtige Staaten: die USA, China, die Europäische Union etc. Diese konkurrieren weltweit um Einfluss und wirtschaftliche Vorteile. Gegen diese Mächte können einzelne Nationalstaaten in Europa nur unterliegen.

Grundregeln für einen Europäer der Gegenwart:

1. 1
   Um ihre Vielfalt nutzen zu können, sollten sich die europäischen Völker auch politisch und wirtschaftlich immer mehr zusammenschließen. Das ist keine Behinderung der eigenen (nationalen oder regionalen) Kultur, Religion und Sprache.
2. 2
   Die Europäische Union und ihre Nachbarn müssen friedliche und vertrauensvolle Beziehungen zueinander entwickeln. Das gilt für Russland, die Türkei, Palästina und Israel, die nordafrikanischen Staaten usw.

Das Ende einer Illusion
Die Jahre nach der Öffnung der Grenzen in Europa und der Vereinigung Deutschlands 1990/91 waren ein historischer Ausnahmefall, wurden aber für die Normalität gehalten. Das ist der Grundirrtum, aus dem Europa bis heute nicht vollständig erwacht ist.

Der Moment war einmalig, nicht wiederholbar
1990 gab es eine Konstellation, die sich nicht wiederholen lässt: Die Sowjetunion brach zusammen, weil sie innerlich erschöpft war, nicht, weil sie eine äußere Niederlage erlitten hatte. Das aus ihr hervorgehende Russland war geschwächt, kooperationswillig und suchte westliche Integration. China war noch kein globaler Systemrivale. Die USA waren die unangefochtene Hegemonialmacht. Sie trugen die Kosten der liberalen Weltordnung. Und die gerade befreiten Staaten Osteuropas hatten ein großes Bedürfnis, Teil des Westens zu werden.
Diese vier Bedingungen gleichzeitig: Das wird nicht wieder eintreten.

Die Annahme über die weitere Entwicklung war falsch
Alle nahmen an, dass sich die Welt nach einer kurzen Zeit der Transformation des ehemaligen Ostblocks immer weiter in Richtung Demokratie und Freiheit entwickeln würde. Überall würde es so laufen: von der Autokratie zur Demokratie, von der Plan- zur Marktwirtschaft, vom Nationalstaat zur liberalen Integration. Aber Geschichte verläuft nicht linear. Viele Beispiele zeigen, dass wirtschaftliche Entwicklung nicht zwingend mit der Entwicklung von Demokratie verbunden ist.

Der Westen hat seine eigene Anziehungskraft beschädigt
Um attraktiv zu sein, bräuchte „der Westen“ ein klares, attraktives und glaubwürdiges Modell: Seine Werte müssen in seiner Politik sichtbar werden. Das ist nicht mehr gegeben. Der Irakkrieg 2003 zerstörte die moralische Autorität der westlichen Staaten, besonders der USA. Die Finanzkrise 2008 erschütterte das Vertrauen in die westliche Wirtschaftsordnung. Die Wahlerfolge autoritärer Populisten wie Donald Trump haben den Westen als innenpolitisch stabiles Modell unglaubwürdig gemacht. Wer soll sich an einem Modell orientieren, das in sich selbst umstritten ist? Hinzu kommt: Die Transformationspolitik der 1990er Jahre hat in vielen Ländern reale Verlierer produziert: Deindustrialisierung, soziale Zerrüttung, Oligarchisierung. Dieser 'Übergang' hat Millionen Menschen verarmen lassen und gleichzeitig wenige reich gemacht.

Die Welt ist multipolar geworden
Im Jahr 1990 gab es kein ernsthaftes Gegenangebot zur liberalen Ordnung. Heute gibt es mehrere. China geht als Wirtschaftsmacht seinen eigenen Weg. Die Staaten des sogenannten globalen Südens (Afrikas, Asiens und Südamerikas) haben gelernt, sich zwischen den Machtblöcken der großen Staaten zu bewegen und ihre Abhängigkeiten zu reduzieren. Das erscheint oft attraktiver als die Einbindung in westliche Institutionen mit ihren Bedingungen. Das bedeutet nicht, dass der alternative Weg besser ist. Es bedeutet nur, dass diese Staaten eine Wahl haben und sie nutzen.

Was daraus folgt
Europa muss wahrnehmen, dass es in einer Welt agiert, in der andere Länder politisch anders sind. Das bedeutet nicht, auf Werte zu verzichten. Es bedeutet, zwischen Werten und Interessen zu unterscheiden, Partnerschaften nach Interessen zu gestalten und aufzuhören, Geschichte als Einbahnstraße in Richtung „Westen“ zu sehen.